KSÖ Sicherheitsgipfel 2021 – AUS DEN VERGANGENEN KRISEN LERNEN UND AUF ZUKÜNFTIGE VORBEREITET SEIN

Die Jahre 2020 und 2021 wurden von zahlreichen Krisen geprägt und begleitet. Der Erhalt der inneren Sicherheit hat dabei die Exekutive, Politik, Medien, Wissenschaft und Wirtschaft vor zahlreiche Herausforderungen gestellt. Unter dem Titel “Lernen aus der Krise“ hat Mag. Erwin Hameseder, Präsident des "Kuratorium Sicheres Österreich", am 11. Oktober 2021 zu einem Sicherheitsgipfel geladen, um als Kompetenznetzwerk wichtige Learnings aus dem entstandenen Erfahrungsschatz zu generieren. Neben Innenminister Karl Nehammer nahmen auch die Ministerinnen Elisabeth Köstinger, Margarete Schramböck und Klaudia Tanner teil. Es kamen jene Politikerinnen und Politiker, Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Forschung, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung zu Wort, die wichtige Erkenntnisse aus der Krisenbewältigung sammeln konnten und einen konstruktiven Beitrag zu einem gemeinsamen Krisenmanagement für zukünftige Lösungen und Strategien beitragen könnten.

KSÖ-Präsident Mag. Hameseder hat über die aktuellen Schwerpunkte der KSÖ-Arbeit berichtet. Im Nachklang der bisherigen Krisen wurde ein Lessons Learnt Prozess gestartet, um – im Sinne eines proaktiven Krisenmanagements – die Erfahrungen und Erfolgsfaktoren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Behörden zu sammeln, wie auch Maßnahmen für ein robustes Wachstum aus der Krise bzw. für neue Krisen, die in der Zukunft auf uns noch zukommen werden zu identifizieren. Weiters wurde das Projekt Aufbau eines Netzwerks der Krisenemanager:innen in Österreich initiiert, um die erfolgreiche Arbeit des Lessons Learnt Prozesses fortsetzen zu können. Mit dem Netzwerk soll ein Austauschort für Krisenmanager:innen aus allen Bereichen entstehen und im Sinne eines „Trust Circles“ ein Austausch von Erfahrungen ermöglicht werden.

Um die persönliche Dimension der Krise zu veranschaulichen, beteiligte sich das KSÖ mittels einer IFES-Umfrage ebenfalls am Sicherheitsmonitor des BMLRT. Ziel war es, die Meinung der österreichischen Bevölkerung zum Pandemie-Krisenmanagement, die psychologischen Auswirkungen der Pandemie im Frühjahr 2020, wie auch im Frühjahr 2021 abzufragen.

„Auch in Zukunft werden neue Herausforderungen unsere Aufmerksamkeit fordern. Dies können Cyberrisiken, Blackout, neue Pandemien oder gänzlich andere Szenarien sein. Wenn wir uns gemeinsam und vernetzt diesen Herausforderungen – als eine resilienter werdende Gesellschaft aus Wirtschaft, Wissenschaft, öffentlicher Verwaltung und Politik stellen – werden wir auch in diesen Krisen bestehen können. Das KSÖ leistet dazu seinen Beitrag, damit diese Resilienz bewahrt und verbessert werden kann, so Mag. Hameseder.“

Krisengeprägte Jahre

Bundesminister für Inneres Karl Nehammer ließ die vergangenen, von diversen Krisen gezeichneten letzten 1,5 Jahre seit seinem Amtsantritt Revue passieren. Nicht nur die alles überschattende Corona-Krise mit den einhergehenden Lockdowns und Quarantänen hat das Land stark gebeutelt. Auch Cyberangriffe, Frauenmorde, Rechtsextremismus, die Flüchtlingskrise und der sich nun bald jährende Terroranschlag am 2. November haben für große Herausforderungen gesorgt.

„Ich danke allen Polizistinnen und Polizisten, die trotz der besonders hohen Belastung durch die Corona-Pandemie, unzähligen Demonstrationen und vielen weiteren Herausforderungen standhaft geblieben sind und eine hervorragende Arbeit geleistet haben“, sagte Innenminister Karl Nehammer anlässlich des Sicherheitsgipfels des KSÖ am 11. Oktober 2021 in Wien. „Unsere Erfahrungen während der Pandemie hatte einen Paradigmenwechsel der Strategie der Polizeiarbeit zur Folge" ergänzte der Innenminister.

Vorbereiten für die Zukunft

Eine gute Krisenvorbereitung ist nicht nur wichtig, sondern auch essenziell für ein sicheres Österreich. Dazu müssen die richtigen gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden und die Zuständigkeiten von Ministerien, Bund, Länder und Gemeinden im Dialog miteinander geklärt werden.

Neben den gesetzlichen Rahmenbedingungen sind eine ressort- und behördenübergreifende Zusammenarbeit und die gemeinsame Durchführung von Übungen und Planspielen unerlässlich und ein entscheidender Faktor zur Vorbereitung zu einer Krise.

Ein weiterer ausschlaggebender Faktor zur Vorbereitung für die Zukunft ist das "Lernen aus der Krise". Eine ständige Weiterentwicklung durch Evaluierung bestehender oder vergangener Situationen ermöglicht ein besseres Bewältigen zukünftiger Ereignisse.

Bundesministerin Köstinger (BMLRT) gab in weiterer Folge einen Einblick in die in ihrem Ressort angesiedelten Sicherheits- und Verteidigungsforschungsprogramme (KIRAS und FORTE) und zu den Ergebnissen der Umfrage „aktueller Sicherheitsmonitor“.
Das österreichische Förderungsprogramm für Sicherheitsforschung KIRAS hat den Zweck nationale Forschungsvorhaben zu unterstützen, um die Sicherheit für alle Mitglieder der Gesellschaft zu erhöhen. In Kombination mit dem Verteidigungsforschungsprogramm FORTE – welches die Themen Rüstungs- und Verteidigungsforschung – mit einbezieht, verfügt Österreich über ein umfassende nationale Forschungsförderungsprogramme im Bereich der Sicherheitspolitik.

Dr. Bernhard Benka, neuer Leiter Abteilung für öffentliche Gesundheit der AGES (Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit) ging im Kontext der aktuellen Pandemie auf zukünftige Bedrohungen für die Gesundheitssicherheit durch bestehende und neue Infektionskrankheiten und die Auswirkungen des Klimawandels auf die Ausbreitung für unsere Breitengrade neuer Krankheiten und Seuchen ein.

Ein weiterer Programmpunkt setzte den Fokus auf die Prävention. Bundesministerin Dr.ⁱⁿ Schramböck (BMDW) diskutierte – nach dem Einblick in ein Angriffsszenario im Cyberraum durch das AIT, die Angriffsvektoren und Abwehrstrategien des Mitte September erfolgten KSÖ Cybersicherheits-DACH-Planspiels – mit KSÖ-Präsident Mag. Hameseder und Dr. Helmut Leopold (Head of Center for Digital Safety & Security AIT). Im Gespräch wurden die Ergebnisse des Planspiels und die Erkenntnisse für die österreichische Wirtschaft und deren Unternehmen skizziert. Weiters diskutierte sie im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit Vertreter:innen der kritischen Infrastruktur (Flugahfen Wien AG), des Einzelhandels (Spar Österreichische Warenhandels-AG), der Industrie (Industriellenvereinigung Burgenland), des Gesundheitsbereiches (Gesundheit Österreich GmbH und Forschung (AIT) über die Auswirkungen der Pandemie, die Vorbereitung auf weitere Krisen und die notwendige Zusammenarbeit zwischen Behörden, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.

Im Anschluss an die Podiumsdikussion gab Dr. Philipp Amann Head of Strategy des Europäischen Zentrums zur Bekämpfung der Cyberkriminalität (EC3) bei Europol Einblicke in seine dortige Arbeit und in das aktuelle Cybersicherheits-Lagebild. Dabei betonte er die Gefahr von Ransomware-Attacken sowie weitere künftige Bedrohungen. Aus seiner Sicht ist der Aufbau von Cyberresilienz, sprich Prävention und Bewusstseinsbildung essentiell für die Gewährleistung von Cybersicherheit. Die Wichtigkeit einer starken Zusammenarbeit zwischen Behörden, Wirtschaft und jedes Einzelnen sind dabei von besonderer Wichtigkeit, Österreich ist dabei bereits auf einem guten Weg.

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag.^a Tanner ging zum Abschluss auf die Rolle des Bundesheeres und der Miliz im Rahmen der Pandemie ein und erörterte weitere mögliche Bedrohungen und im Speziellen die bevorstehende Gefahr eines Blackouts sowie die Vorbereitungsmaßnahmen und dahingehenden Übungen des Bundesheeres. „Der KSÖ Sicherheitsgipfel 2021 hat gezeigt, dass das Lernen aus der Krise nur erfolgreich sein kann, wenn es gemeinsam und abgestimmt erfolgt,“ so Mag. Hameseder.